Welche Regelungen gelten aktuell in Bayern - bis 4. Juli 2021

Regelungen 07.06.2021

Was gilt aktuell?

(Bearbeitungsstand: 09.06.2021, 9.00 Uhr.)

 

Kurzübersichten zum Herunterladen zu den ab 7. Juni gültigen Regelungen für

 

 

Das Corona-Geschehen ist sehr dynamisch. Wir bemühen uns um größtmögliche Aktualität, diese Übersicht erhebt aber keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

 

1

Aktuelle Regelungen

Von Montag, 7. Juni 2021, an gilt die 13. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.
Der Katastrophenfall wird aufgehoben.

Die Maßnahmen richten sich ab 7. Juni 2021 nach den Inzidenzwertgrenzen 50 und 100: Maßgeblich ist dann, ob die Inzidenz über 100, zwischen 50 und 100 oder unter dem Wert von 50 liegt. Bei einer 7-Tage-Inzidenz über 100 tritt automatisch die so genannte Bundesnotbremse in Kraft.

 

Testnachweis

Ein Testerfordernis besteht nur, soweit in der 13. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung für die Nutzung oder die Zulassung zu bestimmten Einrichtungen, Betrieben oder Bereichen die Vorlage ausdrücklich vorgesehen ist. Als aktueller Testnachweis wird ein POC-Antigentest (Schnelltest), PCR-Test oder Selbsttest, der innerhalb der letzten 24 Stunden vorgenommen wurde, anerkannt. Für vollständig geimpfte und genesene Personen gilt keine Testpflicht.

Für die Testpflicht gilt – soweit ausdrücklich genannt – grundsätzlich:

  • Inzidenz über 100: Bundesnotbremse
  • Inzidenz zwischen 50 und 100: Testpflicht
  • Inzidenz unter 50: kein Test nötig.

 

Viele der Maßnahmen richten sich nach dem 7-Tage-Inzidenzwert im jeweiligen Landkreis bzw. der jeweiligen kreisfreien Stadt.

 

 

Hier der aktuelle Wert des Robert-Koch-Instituts (komplette Deutschlandübersicht): Link 

2

Kontaktbeschränkung

Private Treffen sind an die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis bzw. einer kreisfreien Stadt gebunden:

  • Liegt die Inzidenz über 100, können sich die Angehörigen des eigenen Haushalts mit einer weiteren Person treffen (vgl. Bundesnotbremse).
  • Liegt die Inzidenz zwischen 50 und 100, können sich bis zu zehn Personen aus drei Haushalten treffen.
  • Liegt die Inzidenz unter 50, können sich bis zu zehn Personen aus beliebig vielen Haushalten treffen.

Nicht mitgezählt werden dabei

  • Kinder bis 14 Jahre,
  • Personen, die seit mindestens 14 Tagen mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff vollständig gegen Covid-19 geimpft sind (Nachweis über den Impfpass)
  • und Personen, die seit mindestens 28 Tagen und maximal sechs Monaten eine Infektion mit dem Coronavirus überstanden haben (Nachweispflicht über einen positiven PCR-Test).

Ehegatten, Lebenspartner und Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft gelten jeweils als ein Hausstand, auch wenn sie keinen gemeinsamen Wohnsitz haben.

Sinkende bzw. steigende Inzidenzwerte
Steigt die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über die Grenze von 50 bzw. 100, gelten ab dem übernächsten darauffolgenden Tag die Regelungen der jeweils strengeren Stufe.
Sinkt die Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter die Grenze von 50 bzw. 100, gelten ab dem übernächsten darauffolgenden Tag die Regelungen der jeweiligen niedrigeren Stufe.

Wir haben diese Regelungen zu den Kontakten auch in einem Schaubild für Sie zusammengefasst, das Sie als PDF herunterladen können.

 

3

Abstand, Hygiene, Lüften und FFP2-Maskenpflicht

Nach wie vor gilt, wo immer möglich, zu anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten und auf ausreichende Handhygiene zu achten. In geschlossenen Räumlichkeiten ist auf ausreichende Belüftung zu achten

Es müssen unter anderem – soweit eine Maskenpflicht in dieser Verordnung vorgesehen ist –

  • beim Einkaufen im Einzelhandel und auf Wochenmärkten,
  • bei der Abholung vorab bestellter Waren,
  • im öffentlichen Personennahverkehr sowie im Taxi,
  • in Gottesdiensten
  • und beim Arzt

FFP2-Masken oder Masken mit vergleichbarer Schutzwirkung (z.B. KN 95, N 95) getragen werden.
Kinder zwischen 6 und 14 Jahren müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, jedoch keine FFP2-Maske.

 

4

Vollständig geimpfte und genesene Personen

  • Vollständig geimpft ist eine Person, deren abschließende Impfung mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff mindestens 14 Tage zurückliegt (Nachweis über den Impfpass).
  • Als genesen gilt, wer innerhalb der letzten sechs Monate mit dem SARS-CoV-2-Virus infiziert war und nachgewiesenermaßen wieder genesen ist. Die Infektion muss mindestens 28 Tage zurückliegen und mittels eines PCR-Tests nachgewiesen worden sein (kein Selbst-/Schnelltest).

Angepasste Regelungen für diesen Personenkreis:

  • Geimpfte und Genesene zählen bei privaten Treffen nicht als Personen.
  • Die Ausgangsbeschränkung ist für Geimpfte und Genesene aufgehoben.
  • Geimpfte und Genesene sind grundsätzlich von einer vorgeschriebenen Testpflicht befreit – sie brauchen beispielsweise für den Einkauf, den Frisörtermin oder den Kinobesuch keinen Testnachweis mehr.
  • Für Geimpfte und Genesene entfällt die Quarantänepflicht bei der Rückkehr von Auslandsreisen (gilt nicht für die Rückkehr aus einem Virusvariantengebiet).

Die Abstands- und Hygieneregeln sowie die Maskenpflicht gelten auch Geimpfte und Genesene weiterhin!

 

5

Öffentliche und private Veranstaltungen

Geplante öffentliche und private Veranstaltungen, die aus besonderem Anlass stattfinden – etwa Geburtstagsfeiern, Hochzeiten, Taufen, Beerdigungen, Vereinssitzungen usw. – sind unter folgenden Bedingungen wieder gestattet:

Liegt die Inzidenz zwischen 50 und 100, können Veranstaltungen

  • im Freien mit bis zu 50 Personen,
  • in geschlossenen Räumen mit bis zu 25 Personen

stattfinden. Voraussetzung ist ein aktueller negativer Coronatest aller Teilnehmenden (vgl. Punkt 1).
Geimpfte und Genesene (vgl. Punkt 4) benötigen keinen Test und werden bei der Gesamtzahl der Teilnehmenden nicht mitgezählt.

Liegt die Inzidenz unter 50, können Veranstaltungen

  • im Freien mit bis zu 100 Personen,
  • in geschlossenen Räumen mit bis zu 50 Personen

stattfinden.
Die Testpflicht entfällt.
Geimpfte und Genesene (vgl. Punkt 4) werden bei der Gesamtzahl der Teilnehmenden nicht mitgezählt.

 

6

Handel und Dienstleistungen

Die Öffnungsregelungen sind an die jeweilige 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt gebunden. Die aktuellen Werte für Ihre Region finden Sie auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts.

Sinkende bzw. steigende Inzidenzwerte

Steigt die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über die Grenze von 50 bzw. 100, gelten ab dem übernächsten darauffolgenden Tag die Regelungen der jeweils strengeren Stufe.

Sinkt die Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter die Grenze von 50 bzw. 100, gelten ab dem übernächsten darauffolgenden Tag die Regelungen der jeweiligen niedrigeren Stufe.


Handel und Geschäfte

Bei einer Inzidenz unter 100 ist der Handel allgemein geöffnet. Terminvereinbarungen sind nicht mehr erforderlich.

Notwendig sind weiterhin Hygienekonzepte sowie Zugangsbeschränkungen (zulässig sind eine Kundin/ein Kunde pro 10 m² auf den ersten 800 m² Verkaufsfläche, für den Teil der Verkaufsfläche, der 800 m² übersteigt sind pro Kundin/Kunde 20 m² vorzuhalten).

Auf Märkten können im Freien wieder sämtliche Waren verkauft werden.

 

Körpernahe Dienstleistungen

  • Inzidenz über 100:
    Körpernahe Dienstleistungen sind mit Ausnahme von Frisören und Fußpflege untersagt.
    Für Termine bei Frisör und Fußpflege ist ein negativer Corona-Test vorzulegen, zudem gilt für das Personal und die Kunden eine FFP2-Maskenpflicht.
  • Inzidenz unter 100:
    Körpernahe Dienstleistungen sind grundsätzlich gestattet.
    Voraussetzungen sind Kontaktdatenerfassung, Einhaltung der Maskenpflicht und des Mindestabstands, soweit die Dienstleistung es zulässt sowie ein Hygienekonzept des Betreibers.

 

Übersicht zum Herunterladen

Die aktuellen Regelungen haben wir auch als Übersicht zum Herunterladen zusammengestellt: PDF zu Handel, Gastronomie und Kultur.

 

7

Kunst und Kultur, Botanische Gärten, Zoos

Die Öffnungsmöglichkeiten richten sich auch in diesen Bereichen nach den 7-Tage-Inzidenzwerten in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt. Die maßgeblichen Werte finden Sie auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts.

 

Theater, Opern- und Konzerthäuser, Kinos

  • Inzidenz über 100:
    Theater, Opern- und Konzerthäuser sowie Kinos bleiben geschlossen.
  • Inzidenz zwischen 50 und 100:
    Theater, Opern- und Konzerthäuser sowie Kinos können für Besucherinnen und Besucher mit aktuellem negativem Test öffnen.
  • Inzidenz unter 50:
    Die Testpflicht entfällt.

 

Museen, Galerien, Gedenkstätten und Objekte der Bayerischen
Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen

  • Inzidenz über 100:
    Museen, Galerien, Gedenkstätten, Objekte der Schlösserverwaltung bleiben geschlossen.
  • Inzidenz zwischen 50 und 100:
    Museen, Galerien, Gedenkstätten, Objekte der Schlösserverwaltung können für Besucherinnen und Besucher mit vorheriger Terminbuchung öffnen.
  • Inzidenz unter 50:
    Die Öffnung ist ohne Terminbuchung möglich.

 

Kulturveranstaltungen im professionellen Bereich, von Laien- und Amateurensembles, filmische Veranstaltungen

In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 können im Freien Kulturveranstaltungen mit bis zu 500 Besucherinnen und Besuchern – einschließlich Geimpfter und Genesener – stattfinden. Die Besucherinnen und Besucher müssen feste Sitzplätze zugewiesen bekommen und brauchen einen aktuellen negativen Coronatest. Die Testpflicht entfällt für Genesene und Geimpfte (mit entsprechendem Nachweis) und, wenn die 7-Tage-Inzidenz stabil unter 50 liegt.
Der Veranstalter hat die Kontaktdaten der Besucher zu erheben.

 

Botanische Gärten, Zoologische Gärten

  • Inzidenz über 100:
    Außenbereiche können mit Hygiene- und Schutzkonzept öffnen; der Besuch ist mit negativem Test, Kontaktdatenerfassung und FFP2-Maske möglich.
  • Inzidenz zwischen 50 und 100:
    Die Öffnung ist mit Terminbuchung und Kontaktnachverfolgung möglich.
  • Inzidenz unter 50:
    Der Besuch ist ohne Terminbuchung möglich.

 

8

Sport in Innenräumen und im Freien

Inzidenz über 100

  • Die kontaktfreie Ausübung von Individualsportarten allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstands ist in Innenräumen und unter freiem Himmel möglich.
  • Zudem können Kinder bis 14 Jahre unter freiem Himmel in Gruppen von bis zu fünf Personen Sport treiben. Gegebenenfalls zur Anleitung teilnehmende Erwachsene benötigen einen negativen Test.
  • Die Ausübung von Kontaktsportarten ist untersagt.

Inzidenz zwischen 50 und 100

  • Kontaktsport und die kontaktfreie Ausübung von Sport sind drinnen wie draußen ohne Beschränkung der Zahl der Teilnehmenden möglich.
  • Ein aktueller negativer Coronatest ist Voraussetzung für die Teilnahme.
  • Im Übrigen ist kontaktfreier Sport ohne Testnachweis in Gruppen von bis zu 10 Personen oder unter
    freiem Himmel in Gruppen von bis zu 20 Kindern unter 14 Jahre möglich.
  • Maßgeblich ist zudem das Rahmenkonzept Sport der Staatsministerien des Innern, für Sport und Integration und für Gesundheit und Pflege.

Inzidenz unter 50

  • Kontaktsport und die kontaktfreie Ausübung von Sport sind drinnen wie draußen ohne Beschränkung der Zahl der Teilnehmenden möglich.
  • Es besteht keine Testpflicht mehr.
  • Maßgeblich ist zudem das Rahmenkonzept Sport der Staatsministerien des Innern, für Sport und Integration und für Gesundheit und Pflege.

Freibäder

In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 können Freibäder wieder öffnen. Die Besucherinnen und Besucher benötigen einen Termin sowie einen negativen Coronatest. Die Testpflicht entfällt, wenn die 7-Tage-Inzidenz stabil unter dem Wert von 50 liegt.

Fitnessstudios

In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 können Fitnessstudios für den kontaktfreien Sport wieder öffnen. Die Besucherinnen und Besucher benötigen einen Termin sowie einen negativen Coronatest. Die Testpflicht entfällt, wenn die 7-Tage-Inzidenz stabil unter dem Wert von 50 liegt.

Im Fitnessstudio gelten eine Abstandspflicht sowie die Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske, außer beim Sport selbst.

Sportveranstaltungen im Freien

In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 können wieder Sportveranstaltungen im Freien (auch: Freiluftstadien mit überdachten Zuschauerplätzen) mit bis zu 500 Zuschauern stattfinden. Die Besucherinnen und Besucher müssen einen festen Sitzplatz zugewiesen bekommen und über einen negativen Coronatest verfügen. Die Testpflicht entfällt, wenn die 7-Tage-Inzidenz stabil unter dem Wert von 50 liegt.

 

9

Gastronomie und Tourismus

Gastronomie

Die Gastronomie kann in Innenräumen und im Freien bis 24.00 Uhr wieder öffnen, wenn die 7-Tage-Inzidenz unter 100 liegt.
Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 ist für den Besuch ein aktueller negativer Coronatest erforderlich (vgl. Punkt 1). Die Maskenpflicht gilt weiterhin (ausgenommen, wenn man am Tisch Platz genommen hat).

Bitte beachten Sie zudem die inzidenzabhängigen Kontaktbeschränkungen:
Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 dürfen sich bis zu zehn Personen aus drei Haushalten treffen,
bei einer Inzidenz unter 50 bis zu zehn Personen aus beliebig vielen Haushalten (vgl. Punkt 2).

Die Ausgabe von mitnahmefähigen Speisen ist nach wie vor uneingeschränkt gestattet.

 

Tourismus

Touristische Angebote sowie die Beherbergung zu touristischen Zwecken sind in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 wieder zugelassen.

Bei der Beherbergung gilt:

  • Zimmer können an alle Personen vergeben werden, die sich gemäß der Kontaktbeschränkungen (vgl. Punkt 2) zusammen aufhalten dürfen: Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 bis zu zehn Personen aus max. drei Haushalten, bei einer Inzidenz unter 50 bis zu zehn Personen aus beliebig vielen Haushalten.
  • Testpflicht:
    • Die Gäste müssen bei der Anreise einen aktuellen negativen Coronatest vorweisen (PCR-Test oder Schnelltest, jeweils max. 24 Stunden alt; Selbsttests müssen unter Aufsicht vorgenommen werden).
    • Sofern die Inzidenz über 50 liegt, müssen die Gäste alle 48 Stunden einen weiteren Test vornehmen bzw. vornehmen lassen. Unter dem Wert von 50 entfällt diese Testpflicht.
    • Kinder bis zum 6. Geburtstag sind von der Testpflicht befreit.

Darüber hinaus sind folgende touristische Angebote gestattet:

  • Seilbahnen, Fluss- und Seenschifffahrt im Ausflugsverkehr,
  • touristischer Bahn- und Reisebusverkehr,
  • Stadt- und Gästeführungen, Berg-, Kultur und Naturführungen im Freien,
  • Außenbereiche von Thermen.

Liegt in einem Landkreis bzw. einer kreisfreien Stadt die 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100, müssen die Gäste für die Inanspruchnahme dieser Angebote einen aktuellen negativen Coronatest vorweisen können.
Kinder bis zum 6. Geburtstag sind von der Testpflicht ausgenommen.
Die Testpflicht entfällt, wenn die Inzidenz unter 50 liegt.

Entsprechende Rahmenkonzepte für die Gastronomie, für Beherbergungsbetriebe, für touristische Dienstleistungen und Bäder finden Sie hier.

 

10

Freizeiteinrichtungen

Freizeitangebote wie Solarien, Saunen, Bäder, Thermen, Freizeitparks, Indoorspielplätze und vergleichbare Freizeiteinrichtungen, Schauhöhlen, Besucherbergwerke, Stadt- und Gästeführungen, Spielbanken, Spielhallen und Wettannahmestellen können mit Infektionsschutzkonzept wieder öffnen.
In Gebieten mit einer Inzidenz zwischen 50 und 100 ist für den Besuch ein negativer Test erforderlich (vgl. Punkt 1).

 

11

Hochschulen

Hochschulen können wieder Präsenzveranstaltungen (Vorlesungen, Seminare) anbieten. Die Anzahl der Teilnehmenden richtet sich nach der Größe des Raums – der Mindestabstand von 1,5 Metern muss zu jedem Zeitpunkt eingehalten werden können. Zwei Tests pro Woche sind Voraussetzung für die Teilnahme an Präsenzveranstaltungen. Auf dem gesamten Hochschulgelände besteht Maskenpflicht.

 

12

Schulunterricht

Die Unterrichtsform richtet sich nach der 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis bzw. einer kreisfreien Stadt. Die aktuellen Werte des RKI finden Sie hier. Die Festlegung der jeweiligen Unterrichtsform kann sich auch im Lauf der Woche ändern, wenn der Inzidenzwert an drei aufeinanderfolgenden Tagen steigt bzw. an fünf aufeinanderfolgenden Tagen gesunken ist.

Inzidenz über 165:

  • Die Abschlussklassen, 4. Klassen der Grundschulen und 11. Jahrgangsstufen an Gymnasien und Fachoberschulen erhalten inzidenzunabhängig Präsenz- oder Wechselunterricht.
  • An allen übrigen Schulen und in allen weiteren Jahrgangsstufen findet Distanzunterricht statt.

Inzidenz zwischen 50 und 165:
Präsenzunterricht oder Wechselunterricht an allen Schularten und in allen Jahrgangsstufen, insbesondere abhängig davon, ob der Mindestabstand eingehalten werden kann.

Inzidenz unter 50:
An allen Schulen findet Präsenzunterricht ohne Einschränkungen statt.
Ab 21. Juni 2021 soll bei einer Inzidenz bis 100 Präsenzunterricht ohne Einschränkungen stattfinden.

Maskenpflicht
Alle Schülerinnen und Schüler ab der 5. Jahrgangsstufe müssen auf dem gesamten Schulgelände und im Unterrichtsraum eine medizinische Maske („OP-Maske“) tragen.

Testpflicht
Für alle Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer sowie die Beschäftigten an Schulen sind mindestens zwei Tests pro Woche verpflichtend. Ein negativer Test ist Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht sowie die Teilnahme an Angeboten der Tagesbetreuung.

  • Der Test kann in der Schule als Selbsttest vorgenommen werden,
  • alternativ kann ein negativer PCR- oder POC-Antigentest (max. 48 Stunden alt, z.B. von kommunalen Testzentren oder Ärzten vorgenommen) vorgelegt werden.

Weitere Informationen zur Testpflicht an Schulen hat das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus zusammengestellt.

Wir haben die Regelungen für den Schulunterricht auch in einem Schaubild für den Download als PDF zusammengefasst.

 

13

Kinderbetreuung

Die Öffnungen sind an die jeweilige 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt gebunden. Die aktuellen Werte des RKI finden Sie hier.

  • Bei einer Inzidenz über 165 findet in den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen Notbetrieb statt.
  • Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 165 findet eingeschränkter Regelbetrieb statt,
  • Bei einer Inzidenz unter 50 findet Regelbetrieb statt.

Ab 21. Juni 2021 soll bei einer Inzidenz von unter 100 Regelbetrieb stattfinden.

Testangebot für Kinder
Kinder in Kinderbetreuungseinrichtungen, heilpädagogischen Tagesstätten und schulvorbereitenden Einrichtungen können zwei Mal pro Woche über einen freiwilligen Selbsttest auf Covid-19 getestet werden

Betreuung innerhalb der Familie oder der Nachbarschaft
Die Betreuung von Kindern in familiär oder nachbarschaftlich organisierten  Betreuungsgemeinschaften ist weiterhin gestattet. Die Kinder dürfen maximal 14 Jahre alt sein und aus dem eigenen sowie einem weiteren Hausstand stammen. Die Betreuung darf nicht geschäftsmäßig erfolgen.

 

14

Altenheime, Seniorenresidenzen, Pflege- und Behinderteneinrichtungen: Besuchserleichterungen

Jede Bewohnerin/jeder Bewohner einer Alten-, Pflege oder Behinderteneinrichtung kann wieder mehr als eine Person pro Tag zu Besuch empfangen.

  • Die Besucherinnen und Besucher müssen einen negativen Covid-19-Test mitbringen, der maximal 24 Stunden alt sein darf (PCR-Test oder POC-Antigentest). Alternativ können sie, sofern die Einrichtung dies anbietet, dort unter Aufsicht einen Selbsttest vornehmen.
  • Ab 7. Juni gilt: Die Testpflicht entfällt, wenn die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt stabil unter 50 liegt.
  • Die Testpflicht entfällt für Personen, deren abschließende Impfung mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff mindestens 14 Tage zurückliegt sowie für Personen, die innerhalb der letzten sechs Monate eine SARS-CoV-2-Infektion überstanden haben. Die Erkrankung muss mindestens 28 Tage zurückliegen.
  • Ebenso entfällt die Testpflicht für Besucherinnen und Besucher, deren Erkrankung mehr als sechs Monate zurückliegt, die aber bereits die erste Impfdosis erhalten haben. Für die Impfung bzw. Genesung müssen entsprechende Nachweise vorgelegt werden.
  • Für alle Besucherinnen und Besucher in Pflegeeinrichtungen gilt eine FFP2-Maskenpflicht.

Die Antworten auf häufige Fragen, etwa zu Besuchen in Pflegeeinrichtungen, und die zugehörigen Antworten hat das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hier zusammengestellt.

Ab 7. Juni: Veranstaltungen in den Heimen können in Innenräumen mit bis zu 25 Personen, im Freien mit bis zu 50 Personen stattfinden.

 

15

Nächtliche Ausgangssperre (Bundesnotbremse)

In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einem 7-Tages-Inzidenzwert von über 100 gilt gemäß der Bundesnotbremse eine nächtliche Ausgangssperre: Zwischen 22.00 und 24.00 Uhr kann allein und im Freien (nicht in Sportanlagen) Sport ausgeübt werden. Ansonsten jedoch ist zwischen 22.00 Uhr und 5.00 Uhr der Aufenthalt außerhalb einer Wohnung ohne triftige Gründe untersagt.

Zu den triftigen Gründen, die den Aufenthalt außerhalb der Wohnung erlauben, zählen:

  • medizinische oder veterinärmedizinische Notfälle,
  • die Ausübung beruflicher oder dienstlicher Tätigkeiten oder unaufschiebbare Ausbildungszwecke,
  • die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts
  • die unaufschiebbare Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen und Minderjähriger,
  • die Begleitung Sterbender,
  • Handlungen zur Versorgung von Tieren
  • oder ähnliche gewichtige und unabweisbare Gründe.

Von der nächtlichen Ausgangssperre ausgenommen sind vollständig geimpfte und genesene Personen.

 

16

Alkoholkonsumverbot im öffentlichen Raum

Bayern hält am Verbot des Alkoholkonsums in der Öffentlichkeit fest. Die Kommunen legen die konkreten Orte fest, an denen dieses Verbot gilt – etwa auf belebten Plätzen in den Innenstädten.

Diese Übersicht fasst die aus unserer Sicht wichtigsten Regelungen zusammen. Rechtsverbindlich ist die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in der jeweils gültigen Fassung: www.gesetze-bayern.de.

 

 

 

 

 Quelle: Bürgerbeauftragter der Bayerischen Staatsregierung

 

drucken nach oben